01.03.2020
Toni Schmidt - Rede zum Wahlkampfabschluss

Den heutigen Abend möchte ich nutzen, um den hervorragenden Kandidatinnen und Kandidaten unsere Liste ein großes Kompliment zu machen.

Ich bin stolz, diese Liste anführen zu dürfen. Unsere Liste ist eine sehr gute Mischung aus Jugend und Erfahrung und ich bin stolz, Euer Kandidat für das BM-Amt zu sein.

Ich danke Euch, dass sich jeder mit seiner Persönlichkeit, mit seinen Fähigkeiten und mit seinen Talenten zu 100 % eingebracht hat.

Wir haben Erfahrung, Wissen, Ideen und Meinungen zu gemeinsamen Wahlkampfthemen weiterentwickelt. Unsere Themen beruhen auf Fakten und Tatsachen. Und deshalb haben wir einen sachlichen Wahlkampf ohne persönliche Angriffe geführt.

Wir haben zum Beispiel angesprochen…

  • dass die Herrenstraße seit Jahren saniert werden soll, aber nichts vorangegangen ist.
  • dass andere Straßensanierungen immer wieder versprochen, aber trotzdem nicht gemacht werden.
  • dass beim Baugebiet Aufelder nichts weitergeht, obwohl kleine Gemeinden ihre Baugebiete in wenigen Monaten entwickeln und verkaufen.
  • dass Betriebe abwandern, weil deren Grundstücksuche über Jahre erfolglos bleibt.

usw.

Wir haben diese Fakten und Tatsachen plakativ dargestellt und dadurch die Versäumnisse herausgearbeitet. Übrigens - niemand hat diese Fakten und Tatsachen jemals bestritten.

Ihr habt diese Sachverhalte in unseren Wahlversammlungen vorgestellt.

Ihr habt dazu eure Meinung gesagt und eure Ideen präsentiert.

Gut so!

Deshalb ist es auch richtig und wichtig, wenn wir im Wahlkampf Versäumnisse und Fehler aufzeigen und unsere Meinung sagen, wie wir es besser machen würden.

Liebe Freundinnen und Freunde der Freien Wähler,

es gehört in einem Wahlkampf dazu, in der politischen Sache zu streiten und unterschiedliche Positionen zu vertreten. Ich kenne keinen Wahlkampf, wo ein Kandidat seine Gegenkandidaten mit Lob überschüttet. Das wäre ja kurios!

Ich trete bei dieser Bürgermeisterwahl an, weil ich das Amt erringen will.

Ich trete an, weil ich überzeugt bin, dass ich es besser kann.

Liebe Freundinnen und Freunde der Freien Wähler,

wir haben eine tollen Wahlkampf geführt und die Themen gesetzt.

Die Wählerinnen und Wähler haben erkannt,

  • dass ein Bürgermeister alles tun muss, um seine Unternehmen in der Stadt zu halten.
  • dass ein Bürgermeister alles tun muss, um junge Familien und erwerbstätige Leute in Furth zu binden.
  • dass ein Bürgermeister mehr tun und leisten muss, um mit seiner Verwaltung die Beschlüsse des Stadtrates umzusetzen.
  • dass ein Bürgermeister seine Mitarbeiter in der Verwaltung motivieren und kontrollieren muss, weil er die Gesamtverantwortung für das Unternehmen Stadt trägt.

Und noch etwas haben die Wählerinnen und Wähler erkannt:

Die Forderung nach der Einstellung eines Wirtschaftsförderers, Stadtmanagers oder Leerstandsmanagers ist ein Eingeständnis, dass genau diese Bereiche in Furth nicht funktionieren.

Meine Meinung dazu: Wirtschaftsförderung ist Chefsache!

Diese Aufgabe kann man in einer Kleinstadt mit 9000 Einwohnern nicht delegieren.

Da muss sich der Chef persönlich drum kümmern!

Liebe Freundinnen und Freunde der Freien Wähler,

durch unseren Wahlkampf ist angekommen, dass jeder genervt ist von den Buckelpisten, den vielen Straßenschäden und den kaputten Gehwegen. Wann begreifen es „de Mehran“, dass wir endlich anpacken müssen, weil es für die jahrelange Untätigkeit keine Ausreden und Rechtfertigungen mehr gibt. Im Mai 2025 eröffnet die Landesgartenschau.

Nur noch für dumm verkauft man die Wähler mit der Ausrede, dass man die Bürger nicht mit den Kosten für Straßensanierungen belasten wollte und deshalb die Abschaffung der STRABS abgewartet hätte. Warum hat man dann in Furth seit der Abschaffung schon wieder zwei Jahre vergehen lassen und nicht einmal Planungen beauftragt?

Deshalb auch unser Slogan: Straßensanierungen - Machen – nicht nur versprechen und dann verschieben

Das Tempo hier ist besorgniserregend – für 280 m Herrenstraße/Mondscheinstraße brauchen wir über sechs Jahre nur für die Planung. Der Baubeginn soll nun in diesem Herbst erfolgen.

Ich bin geneigt zu sagen: Kommunalwahlen müssten häufiger stattfinden…

Die Stauseestraße Ösbühl-Eschlkam könnte seit Jahren saniert sein. Die kleine Gemeinde Eschlkam hat es ja auch hinbekommen. Wir in Furth schieben das seit 2012 immer wieder auf das nächste Jahr.

Viermal bereits habe ich in den Haushalten 2015, 2016, 2017 und 2019 dieser Maßnahme zugestimmt. Meine beiden Fraktionskollegen haben auch zugestimmt. Und natürlich der ganze Stadtrat. Einstimmig! Es standen sogar bis zu 450.000 € Haushaltsmittel zur Verfügung.

Es bleibt ein Geheimnis, warum der Bürgermeister mit seiner Verwaltung all die Jahre die wiederholten Beschlüsse nie in die Tat umgesetzt hat. Der Stadtrat kennt bis heute noch nicht einmal eine Planung!

Selbstverständlich habe ich auch im Dezember 2019 und im Februar 2020 zum fünften und zum sechsten Mal dieser Maßnahme zugestimmt. Und ich hoffe nun, dass sie endlich 2021 durchgeführt wird, neun Jahre nachdem sie vom Stadtrat erstmals beschlossen wurde. Falls das wieder nichts wird, verspreche ich Euch: Ich werde noch so oft zustimmen, bis das endlich gemacht wird.

Die Freien haben für die nächste Stadtratsperiode die Devise vorgegeben: Anpacken

Die von uns angesprochenen Themen – Baulandausweisung, Straßensanierung, Wirtschaftsförderung, Leerstandmanagement und Gartenschau beruhen auf der Analyse von Ereignissen und Tatsachen aus denen wir klare Handlungsoptionen ableiten.

Baugebiet Aufelder - Zukunft gestalten heißt antreiben und nicht treiben lassen.

Eine kleine Gemeinde Schorndorf bewältigt ein Aufstellungsverfahren für 40 Bauparzellen samt Erschließung und Verkauf in 22 Monaten. Die Stadt Furth braucht jetzt vermutlich sogar die doppelte Zeit, weil ein Verfahrensfehler ein zusätzliches Jahr kostet.

Fehler können passieren. Aber ist es wirklich nur ein lässlicher Fehler, wenn eine öffentliche Auslegung einfach vergessen wird und dem Stadtrat nach sieben Monaten fiktive Unterlagen dieser nicht erfolgten öffentlichen Auslegung zur Beschlussfassung vorgelegt werden? Ich halte es für absolut bedenklich, dass dieser Vorgang von den Verantwortlichen 10 Monate lang nicht bemerkt wird.

Liebe Freundinnen und Freunde der Freien Wähler

Wir brauchen im nächsten Further Stadtrat keine Große Koalition, in der aus Harmoniebedürfnis oder Bequemlichkeit das eigenständige Denken aufgegeben wird. Wer so etwas aus einstimmigen Beschlüssen herleitet, kennt die gleichermaßen konstruktive wie kritische Stadtratsarbeit der FREIEN WÄHLER Stadtratsfraktion nicht.

Auch in der Zukunft brauchen wir aktive Leute im Stadtrat, die mit größtem Engagement die Interessen ihrer Wählerinnen und Wähler vertreten.

Wählen Sie deshalb amtierende Stadträte nach Leistung und Kompetenz. Es gibt im Stadtrat weder  Sessel-Abos noch Erbhöfe einer Partei.

Schenken Sie unseren jungen Kandidatinnen und Kandidaten ihr Vertrauen.

Ich verspreche Ihnen: jede / jeder von Ihnen wird den Stadtrat mit viel frischem Wind versorgen und keiner wird sich in die Hackordnung einer Partei ergeben.

Wählen sie unsere jungen Kandidatinnen und Kandidaten vor allem deshalb, weil die Landesgartenschau 2025 zeitgemäße Ideen der jungen Generation braucht.

Vielen Dank für Ihr Vertrauen.

Unsere Kandidatinnen und Kandidaten werden Sie nicht enttäuschen.

Toni Schmidt